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Das Grundgesetz ist das wohl bedeutendste Dokument unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung, aber nicht unbedingt populär. Dabei betont der Begriff Grundgesetz den offenen und provisorischen Charakter unserer Verfassung. Gerade in der heutigen Zeit, da seitens der politischen Lager immer neue Vorschläge zur Einschränkung unserer Freiheitsrechte kommen, sollte jeder Bundesbürger doch zumindest die in den Artikeln 1 bis 19 des Grundgesetzes verfassten Grundrechte kennen. Die Grundrechte sind die wesentlichen Rechte, die den Bürgern und der Gesellschaft dem Staat gegenüber beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden und umfassen im Rahmen der sogenannten Abwehrrechte die Menschenrechte, die persönlichen Freiheitsrechte, Gleichheitsrechte, die Glaubensfreiheit, die Meinungsfreiheit, die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, die Freizügigkeit und Berufsfreiheit und die Unverletzlichkeit der Wohnung, und sollen den einzelnen Bürger auch vor staatlichen Übergriffen schützen. Als Hüter des Grundgesetzes in Deutschland gilt das Bundesverfassungsgericht, welches einerseits als unabhängiges Verfassungsorgan und andererseits als Teil der rechtsprechenden Staatsgewalt auf dem speziellen Gebiet des Verfassungs- und Völkerrechts fungiert. So werden durch die Politik entworfene Gesetze und Verordnungen immer wieder durch das Bundesverfassungsgericht auf Basis unseres Grundgesetzes für Verfassungswidrig erklärt. Dieses zeigt in aller Deutlichkeit die Bedeutung des Grundgesetzes für den deutschen Staat und seine Rechtsprechung auf. Allerdings kann das Bundesverfassungsgericht, wie jedes andere Gericht auch, nicht von alleine tätig werden, sondern muss angerufen werden. So kann jeder, der sich in seinen Grundrechten durch staatliches Handeln verletzt sieht, eine Verfassungsbeschwerde einreichen. Was im Grundgesetz steht, ist die eine Sache, eine andere Sache ist die Frage, ob und wie die in ihr formulierten Werte auch verwirklicht werden. Doch genau darauf kommt es an. Unsere Gesellschaft ist darauf angewiesen, dass Freiheit, Gleichheit und Toleranz gelebt werden. Die Demokratie braucht Menschen, die sich einmischen und Verantwortung übernehmen. Ein persönliches, gebundenes Exemplar unseres Grundgesetzes kann jeder sich unter http://www.grundgesetz-gratis.de gratis und versandkostenfrei bestellen.
Name: Lev Buterman
E-Mail: l.buterman@raistech.de
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